Corovid-19 Aktuelle Neuigkeiten

Seit dem 1. Oktober 2022 sind neue Corona-Regeln gültig. Vom Bundestag wurden entsprechende Änderungen des Infektionsschutzgesetzes mit Zustimmung des Bundesrats beschlossen. Dadurch haben die Länder die Möglichkeit zu einer abgestuften Reaktion auf das Infektionsgeschehen.Die neuen Regeln sind bis zum 7.4.2023 gültig.

Ab dem 01.10.2022 treten einige Regelungen bundesweit in Kraft und im Falle einer besonders bedrohlichen Entwicklung der Ansteckungen können die Länder in einem Zweistufensystem weitere Maßnahmen beschließen. Nicht mehr vorgesehen sind Lockdowns, Schul- und Betriebsschließungen und Ausgangssperren. 

Bundesweite Basismaßnahmen ab dem 1. Oktober 2022:
  • FFP2-Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr.
  • FFP2-Maskenpflicht für Patienten und Besucher beim Betreten von u.a. Arztpraxen, Zahnarztpraxen, Dialyseeinrichtungen und weiteren Einrichtungen des Gesundheitswesens.
  • Masken- und Testnachweispflicht für den Zutritt zu Krankenhäusern sowie voll- und teilstationären Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen sowie für Beschäftigte in ambulanten Pflegediensten und bei Dienstleistern, die vergleichbare Leistungen erbringen, während ihrer Tätigkeit.

Es gibt einige Ausnahmen, die Sie folgendem Link entnehmen können:

Regelungen welche die Bundesländer erlassen können

Mögliche Maßnahmen Stufe 1 in Länderverantwortung:

  • Die Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr.
  • Die Maskenpflicht in öffentlich zugänglichen Innenräumen. Eine zwingende Ausnahme ist bei Freizeit-, Kultur- oder Sportveranstaltungen, in Freizeit- und Kultureinrichtungen sowie in gastronomischen Einrichtungen und bei der Sportausübung für Personen vorzusehen, die über einen Testnachweis verfügen.
  • Die Länder können außerdem Ausnahmen für diejenigen erlauben, die genesen sind (Genesenennachweis: Es gilt die bisherige 90 Tage-Frist) oder die vollständig geimpft sind und bei denen die letzte Impfung höchstens drei Monate zurückliegt. Unabhängig davon können Veranstalter weiterhin von ihrem Hausrecht Gebrauch machen und eigene Einlassregeln verhängen.
  • Zudem ist eine Maskenpflicht in Schulen und sonstigen Ausbildungseinrichtungen für Beschäftigte sowie für Schülerinnen und Schüler ab dem fünften Schuljahr möglich, wenn dies zur Aufrechterhaltung eines geregelten Präsenz-Unterrichtsbetriebs erforderlich ist.
  • Die Verpflichtung zur Testung in bestimmten Gemeinschaftseinrichtungen (z.B. Einrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerbern, Hafteinrichtungen, Kinderheimen) sowie Schulen und Kindertageseinrichtungen.

2. Stufe 

Reichen auch diese Maßnahmen nicht aus, um das Infektionsgeschehen einzudämmen und stellt ein Landesparlament anhand bestimmter Indikatoren eine konkrete Gefahr für die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems oder der sonstigen kritischen Infrastrukturen fest, können dort außerdem folgende Maßnahmen angeordnet werden:

  • Die Maskenpflicht bei Veranstaltungen im Außenbereich, wenn ein Mindestabstand von 1,5 m nicht eingehalten werden kann, sowie bei Veranstaltungen in öffentlich zugänglichen Innenräumen.
  • Verpflichtende Hygienekonzepte (Bereitstellung von Desinfektionsmitteln, Vermeidung unnötiger Kontakte, Lüftungskonzepte) für Betriebe, Einrichtungen, Gewerbe, Angebote und Veranstaltungen aus dem Freizeit-, Kultur- und Sportbereich für öffentlich zugängliche Innenräume, in denen sich mehrere Personen aufhalten.
  • Die Anordnung eines Mindestabstands von 1,5 m im öffentlichen Raum.
  • Die Festlegung von Personenobergrenzen für Veranstaltungen in öffentlich zugänglichen Innenräumen.
  • Wann eine konkrete Gefahr für die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems oder der sonstigen kritischen Infrastrukturen vorliegt, ist im § 28b Absatz 7 IfSG definiert. Maßgeblich sind dafür u.a. solche Indikatoren wie das Abwassermonitoring, die 7-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen und Hospitalisierung, RKI-Surveillance-Systeme sowie stationäre Versorgungskapazitäten.

Die Grafik der verschiedenen Stufen und Verantwortlichkeiten von Bund und Ländern sehen Sie hier.

Weitere Informationen des Bundesgesundheitsministeriums

Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19


 

01.04.2020 Eine neue Verordnung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen besagt, dass die Tätigkeiten als Heilpraktiker, sektoraler Heilpraktiker weiter zulässig sind:

https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_vbl_detail_text?anw_nr=6&vd_id=18380&ver=8&val=18380&sg=0&menu=1&vd_back=N

Darin heißt es u.a. (4) Die Tätigkeiten von Angehörigen der Heilberufe mit Approbation und sonstigen Personen, die zur Ausübung der Heilkunde gemäß § 1 des Heilpraktikergesetzes befugt sind, zählen ebenso wie zur Versorgung erforderliche Tätigkeiten der ambulanten Pflege und Betreuung im Sinne des Fünften, des Neunten und des Elften Buches Sozialgesetzbuch nicht zu den Dienstleistungen im Sinne der vorstehenden Absätze. Diese Tätigkeiten sind weiterhin zulässig. Bei der Durchführung sollen die jeweils aktuell geltenden Empfehlungen und Richtlinien des Robert-Koch-Instituts beachtet werden.“

Auch in Bayern darf der Heilpraktiker aktuell weiterarbeiten. Dazu wurde vom bayrischen Wirtschaftsministerium (Stand 23.03.20) folgende Auflistung veröffentlicht:

https://www.bayern.de/erlaeuterungen-zu-den-beschraenkungen-fuer-firmen-und-freiberufler/

 

----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

22.03.2020 In Anbetracht der Lage in Deutschland ereilen uns ständig viele Neuigkeiten verbunden mit Änderungen und Einschnitten im Alltag, in bis dahin für unsere Bevölkerung unbekanntem Ausmaß.
Nun sollen der Bundestag und der Bundesrat am 27.03.20 das COVID-19-Gesetz verabschieden, welches dann binnen weniger Tage auch in Kraft treten soll.

 

Wir alle wissen um den Stellenwert der Heilmittelerbringer in unserer Gesellschaft und dafür machen sich die Verbände nicht erst seit jetzt stark.
Aktuell ist der Vorteil als sektoraler Heilpraktiker, unabhängig von ärztlicher Verordnung zu therapieren aus einer ungeahnt neuen Perspektive zu sehen. Auf einmal stehen wir alle aufgrund der Corona-Krise vor einem unvorhersehbaren raschen Wandel und Praxen mit GKV-Zulassung vor einer großen Herausforderung. Denn die Abhängigkeit der Überweisungen und die Prioritäten bei der Verordnung der Ärzte sind bereits jetzt spürbar.

Den gesamten Artikel und aktuelle Neuigkeiten lesen Sie als registriertes Verbandsmitglied im Mitgliederbereich: Mitglied werden.